EU-Gipfel in Rom

Løkke: EU hat aus dem Brexit gelernt

cvt/Ritzau
Rom
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Lars Løkke Rasmussen
Lars Løkke Rasmussen in Rom. Foto: Scanpix

Dänemarks Regierungschef will ein Europa, das sich um das große Ganze und nicht um Kleinigkeiten in den Mitgliedsstaaten kümmert – und er sieht Brüssel auf einem guten Weg.

60 Jahre EU-Zusammenarbeit werden am Sonnabend in Rom gefeiert – doch Brexit und die zunehmende Aufmerksamkeit für europafeindliche Parteien in den Nationalparlamenten überschatten das Ereignis. Dänemarks Regierungschef, Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre), sieht einen Weg aus der Krise – und die ersten Schritte seien bereits gemacht.

"Wir haben jetzt ein Familienmitglied, das uns verlässt. Das wirft natürlich einen Schatten auf diese Feierlichkeit. Es geht jetzt darum, daraus zu lernen und auf diese Ohrfeige zu reagieren", so Løkke in Rom. Das seiner Meinung nach manchmal bürokratische und bürgerferne System Europa müsse verstehen, dass es sich nicht in alles einzumischen habe.

Die EU-Länder, so Løkke, sollten zum Beispiel in höherem Maße über die Vergabe sozialer Leistungen selbst bestimmen können. "Es geht darum, den verschiedenen europäischen Ländern ihr eigenes Profil zuzugestehen. Sich auf das Große und nicht auf Kleinigkeiten zu fokussieren. Dass Dinge, die in den Einzelländern besser geregelt werden können, auch im Einzelland bleiben", sagt er.

Und diese Erkenntnis beginne bereits, sich bei den Kollegen aus den Ländern und der politischen Elite in Brüssel durchzusetzen, meint der Chef der rechtsliberalen Partei Venstre. "Wir haben es jetzt mit einer Kommission zu tun, die weniger Gesetze als früher vorschlägt. In Dänemark haben wir befürchtet, dass man zum Beispiel unser Tagegeldsystem (Arbeitslosengeld, Red.) angreifen werde", so Løkke. "Doch nun ist es so, dass die Kommission in eine andere Richtung geht. Sie versteht, dass die Länder ihre Wohlfahrtsmodelle selbst steuern müssen. Das ist der Weg, der weitergegangen werden muss", sagt er.

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