Grenzkontrollen

„Wenn Schengen stirbt, stirbt Europa“

„Wenn Schengen stirbt, stirbt Europa“

„Wenn Schengen stirbt, stirbt Europa“

cvt/Ritzau/dpa
Brüssel
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Dimitris Avramopoulos
Dimitris Avramopoulos Foto: dpa

Dänemark und fünf weitere Staaten haben angekündigt, mit neuer Begründung bestehende Grenzkontrollen fortzuführen. Der Migrationskommissar der EU bezeichnete diesen Schritt als „vorhergesehen“ und warnt vor einer Abkehr von der Schengen-Zusammenarbeit.

Dänemark, Schweden, Norwegen, Deutschland, Österreich und Frankreich haben der EU-Kommission in den vergangenen Tagen mitgeteilt, ihre internen Grenzkontrollen fortführen zu wollen. Als Begründung dient ihnen hierzu nicht mehr die Flüchtlingssituation, sondern eine erhöhte Terrorgefahr.

Am Freitag beraten in Brüssel die Innenminister der EU-Staaten über die Zukunft der Grenzkontrollen im Schengen-Raum. Mehrere Länder fordern, die Maximaldauer für Kontrollen von zwei auf vier Jahre zu erhöhen. Die EU-Kommission jedoch will die Hürden erhöhen und maximal drei Jahre genehmigen.

Noch steht allerdings die Genehmigung der Anträge auf Verlängerung aus.  EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Freitag, die Kommission werde „den Inhalt bewerten und mit allen Mitgliedsländern diskutieren“. Die Verlängerungen bewegten sich im Rahmen dessen „was bereits vorhergesehen war“, so der Grieche weiter.

Die Verlängerung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum muss einen Monat vor Auslauf der laufenden Kontrollen beantragt werden. „Schengen lebt“, sagte Avramopoulos. „Schengen wird weiter leben. Das ist unsere Pflicht. Denn wenn Schengen stirbt, stirbt Europa.“

Dänemarks zuständige Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) sagte, dass es „aus dänischer Sicht“ das Wichtigste sei, dass „wir eine flexible Möglichkeit haben, selbst zu bestimmen, wann es Grenzkontrollen geben soll, wenn es nötig ist, Grenzkontrollen zu haben“.

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