Apenrade/Aabenraa - 07. August 2012 - von Iben Hauschultz
Apenrade vor großer Herausforderung
Haushaltsabsprache von Regierung und KL schlägt mit 32-50 Mio. Kronen Minus zu Buche
Um einiges härter als erhofft, aber nicht wider Erwarten arg ist die Kommune Apenrade von der Haushaltsabsprache zwischen Regierung und Kommunernes Landsforening (KL) betroffen, kommentiert Kommunaldirektor Niels Johannesen auf entsprechende Anfrage des Nordschleswigers die Tatsache, dass die Politiker der Kommune Apenrade über ein Minus von 32 Millionen Kronen beraten müssen.
Anlass ist eine Facebook-Mitteilung von Philip Thietje (V), Stadtratsmitglied und Bürgermeisterkandidatanwärter, in der er „als Konsequenz der Absprache eine mögliche Zahlungsunfähigkeit der Kommune, wenn Budgets nicht entsprechend reduziert würden" zur Sprache bringt.
Weit gefehlt, mahnt der Kommunaldirektor die Ruhe zu bewahren. Denn erstens kämen andere „mitschuldige“ Faktoren hinzu: z. B.: fallen die Blockzuschüsse aufgrund rückgängiger Einwohnerzahlen geringer als berechnet aus, und auch die Steuereinnahmen aus den Firmen der Kommune fallen wegen rückgängiger Einnahmen geringer aus. Dabei wurde in Apenrade ein etwas stärkerer Rückgang als in anderen Kommunen festgestellt. Das sei zwar ärgerlich, aber das müsse man halt zur Kenntnis nehmen.
„Die Kommune sieht sich einer ökonomischen Herausforderung gegenüber, zu der die Politiker jetzt Stellung beziehen müssen. Es gibt aber verschiedene Möglichkeiten, dem Minus etwas entgegen zu setzen“, erläutert Niels Johannesen die bevorstehende Politikeraufgabe. Eine Möglichkeit wäre, verschiedene Bauvorhaben – und andere Maßnahmen – hinauszuschieben, oder andere Aktionen. Des Weiteren verzeichne die Kommune einen Überschuss im Betriebshaushalt von 111 Millionen Kronen.
Keine leichte Prioritierung, meint er, die den Politikern der Kommune nun bevorsteht.
Seine Aufgabe ist es, zunächst dem Ökonomieausschuss auf dessen Sitzung heute über Einzelheiten und Auswirkungen zu erläutern und mögliche Lösungen zu unterbreiten.
Im Budgetseminar, das im August oder September erfolgt, werden die Stadtratsmitglieder dann über geeignete Maßnahmen entscheiden. 
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